Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.07.11

Anfrage

Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:

Die Studie der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ zur Bildungssituation deutscher Sinti und Roma hat deutlich aufgezeigt, dass Sinti und Roma im deutschen Bildungssystem benachteiligt sind und massiv schlechtere Bildungserfolge aufweisen.

Daher sind für den Gemeinderat der Stadt Mannheim folgende Fragen wichtig:
Wie sieht der Bildungssituation der permanent in Mannheim lebenden Sinti und Roma aus?
Falls keine Erkenntnisse vorliegen, wann wird die Verwaltung die Bildungssituation der permanent in Mannheim lebenden Sinti und Roma auswerten?
Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungssituation der Sinti und Roma in Mannheim wurden in der Vergangenheit durchgeführt? Welche sind in Zukunft geplant?
Gibt es einen Austausch der Stadt mit den Verband Deutscher Sinti und Roma bezüglich der Bildungssituation der Sinti und Roma in Mannheim?

Seit einiger Zeit ist eine verstärkte kurzzeitige Zuwanderung von Sinti und Roma aus Osteuropa in einigen Stadtteilen zu beobachten.
Wie sieht die Bildungssituation der Kinder und Jugendlichen aus diesen Familien aus?
Auf welche Schulen gehen diese Kinder und Jugendliche vorwiegend?
Welche besonderen Belastungen bringt die Integration dieser Kinder und Jugendlichen mit sich?
Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die betroffenen Schulen zu unterstützen?
Findet ein Austausch mit anderen Kommunen statt, die ähnliche Erfahrungen machen oder gemacht haben? Gibt es Unterstützung von Seiten des Landes und/ oder des Bundes?

Begründung:

Sinti und Roma erleben in Deutschland nach wie vor Ausgrenzung und Diskriminierung. Neben den Bereichen Arbeit, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum trifft dies besonders auch den Bildungsbereich zu. Die Studie der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ zur Situation deutscher Sinti und Roma hat deutlich aufgezeigt, dass Sinti und Roma im deutschen Bildungssystem benachteiligt sind und massiv schlechtere Bildungserfolge aufweisen. Die Stadt Mannheim, die sich als Ziel gesetzt hat, Vorbild in Bezug auf Bildungsgerechtigkeit zu sein, kann eine derartige Benachteiligung von Sinti und Roma nicht dulden. Sie muss aktiv die Benachteiligung abbauen. Die Studie sollte daher jeweils im Bildungs- und Integrationsausschuss diskutiert werden. Ein Runder Tisch für Toleranz wäre eine sinnvolle Maßnahme, da Anti-Ziganismus auch heute noch weitverbreitet ist.