Antrag zur Sitzung des Gemeinderats Etat 12.12.11 und 13.12.11

Antrag

Der Gemeinderat beschließt:

Innerhalb des Familienpasses Plus werden die Mittel so umgeschichtet, dass zukünftig 30.000 Euro pro Jahr für die Abendakademiekurse zur Verfügung stehen. Die Mittel werden aus dem Bereich der Fahrtkosten entnommen, dessen Mittel in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft wurden.

Begründung

Die Abendakademiekurse innerhalb des Familienpasses Plus, die aufgrund ihrer Ausgestaltung in keiner Weise diskriminierend wirken, haben eine sehr erfreuliche Entwicklung genommen, so dass die bisherigen Mittel bereits Mitte November ausgeschöpft wurden. Viele Hartz-IV-Leistungsbezieher_innen nutzen diese Gutscheine, um ihren Kindern unkompliziert und kurzfristig Hilfe im schulischen Bereich zukommen zu lassen oder sich selber fortzubilden. Diese Entwicklung ist ein großer bildungspolitischer Erfolg. Gleichzeitig erhält die Abendakademie besseren Zugang zu Hartz-IV-Haushalten und kann auf diese Weise weitere Kund_innen gewinnen.

Um die zunehmende Nutzung der Gutscheine weiter zu gewährleisten, werden die Mittel für die Abendakademiekurse auf 30.000 Euro erhöht. Die geschieht kostenneutral für den Gesamthaushalt. Die Mittel innerhalb des Familienpasses Plus werden von den Fahrtkosten zu den Abendakademie-Gutscheinen umgeschichtet. Dies wird nicht zu Beeinträchtigungen im Bereich Fahrtkosten führen, da die Mittel dafür in den vergangenen Jahren bei weitem nicht ausgeschöpft wurden.