Änderungsantrag zu V656/2026 MZH-Handlungsfeld „Zukunftsperspektive Nationaltheater“
Änderungsantrag zur Sitzung des Hauptausschusses zu TO Ö5 am 03.03.2026 und des Gemeinderats zu Ö8 am 10.03.2026
Der Gemeinderat beschließt:
Der Beschlussantrag wird um folgenden Punkt ergänzt:
4. Der Kultur- und Hauptausschuss wird fortlaufend und regelmäßig über den Prozess der Konsolidierung des NTM und über die quartalsweisen Rückmeldungen des
Ampelschaltungen für den Rad- und Fußverkehr optimieren
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10.03.2026
Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:
- Welche Planungen gibt es, um die sog. „Drücker-Ampeln“ für den Rad- und Fußverkehr schneller auf Grün schalten zu lassen, um damit mehr Priorität für den Fuß- und Radverkehr zu schaffen?
- Gibt es in Mannheim smarte Anforderungsampeln, die ihre Nutzung zählen
Blockierter Radstreifen Wasserturm Kaiserring
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10.03.2026
Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:
Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um den mittlerweile fast regelmäßig als Parkstreifen missbrauchten Radstreifen am Kaiserring gegenüber des Wasserturms für den Radverkehr zu sichern?
Begründung
Fast regelmäßig müssen Radfahrende in diesem Bereich
Erfolgreich aufgebaute Strukturen für Integration nicht zerstören!
Die GRÜNEN/Die PARTEI kritisieren den Stopp der Genehmigung von Anträgen zu Integrationskursen durch das Bundesinnenministerium und BAMF
Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion Die GRÜNEN/Die PARTEI im Mannheimer Gemeinderat, Daniel Bockmeyer, kritisiert die aktuellen Entscheidungen des Bundesinnenministeriums unter Führung von
