Archiv für Finanzen/Verwaltung

Grundstücksverkäufe und Erbpachtverträge

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 20.02.18

Anfrage:

Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:

a) Erbpacht

1. Wie viele Erbpachtverträge hat die Stadt derzeit laufen? Welche Einnahmen erzielt sie dadurch pro Jahr?
2. Wie viele neue Erbpachtverträge hat die Stadt in den letzten fünf Jahren abgeschlossen? Welches sind die Bedingungen, um einen Erbpachtvertrag mit der Stadt abschließen zu können?
3. In wie vielen Fällen wurden Erbpachtgelände an die Pächter verkauft?

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06.02.2018 | Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter: , ,

Gutachten zur Personalbemessung

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017

Antrag:

Der Gemeinderat beschließt:

Die Verwaltung beauftragt ein Gutachten zur Personalbemessung im Bereich Bauen und Planen, bezogen auf die damit befassten Fachbereiche in den Dezernaten IV und V.

Begründung:

Aus den in den vergangenen Jahren gemachten Erfahrungen erscheint die Umsetzung der geplanten Investitionen mit dem vorhandenen Personal nicht machbar. Es braucht keine höhere Mathematik um zu der Erkenntnis zu kommen, dass immer weniger Personal in den relevanten Bereichen wie z.B.

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06.12.2017 | Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: ,

Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung über Kredite

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017

Antrag:

Der Gemeinderat beschließt:

Der Verfahrensvorschlag der Verwaltung aus der Vorlage V 304/2017 zum Thema Erneuerung der Straßenbeleuchtung zur Kreditfinanzierung wird umgesetzt. Aufgrund der Rentabilität der Investition wird einer Abweichung von den Regeln des Nettoneuverschuldungsverbots zugestimmt und – vorbehaltlich der Zustimmung des Regierungspräsidiums – eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 23,8 Mio.

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06.12.2017 | Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: ,

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