Archiv der Kategorie Anträge 2024
Tempo 30 und Bewohnerparken ausdehnen Möglichkeiten des neuen Straßenverkehrsgesetzes
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2024 Der Gemeinderat beschließt: Begründung Das neue Straßenverkehrsgesetz und die Anpassung der Straßenverkehrsordnung ermöglichen die Ausdehnung von Tempo 30. U.a. durch das Schließen von Streckenabschnitten bei Wechseltempo zwischen 30 und 50 auf bis zu … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2024 | Schlagwörter: Parkraummangel, Sicherheit/Ordnung, Stadtentwicklung, STVO, Tempo 30, VerkehrStellplatzmarkierungen auf dem Schillerplatz
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 11.07.2024 AntragDer Gemeinderat beschließt:Im Zuge der DSK-Sanierung (Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise) und den Neumarkierungen am Schillerplatz werden auf den Straßenseiten zum Platz keine Parkstände markiert. BegründungDie Straßenzüge am Schillerplatz sind sehr eng und auf … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2024 | Schlagwörter: Innenstadt, Parken, VerkehrÄnderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Gesundheit, des Schulbeirates und des Jugendhilfeausschusses am 06.06.2024 zu Tagesordnungspunkt Ö6 (V273/2024: Öffnungs- und Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen für Kinder)
Der Gemeinderat beschließt:Die Beschlussvorlage V273/2024 wird um folgende Punkte ergänzt: Begründung:Die auf Grund des herrschenden massiven Personalmangels notwendige befristete Reduzierung der Öffnungszeiten stellt viele Familien vor große Probleme. Um für Entlastung zu sorgen, müssen alle Möglichkeiten geprüft werden und auch … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2024 | Schlagwörter: Bildung, KitaÄnderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Gesundheit, des Schulbeirates und des Jugendhilfeausschusses am 06.06.2024 zu Tagesordnungspunkt Ö6 (V273/2024: Öffnungs- und Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen für Kinder)
Einbindung des JugendhilfeausschussesDer Gemeinderat beschließt: Der letzte Absatz auf Seite 2 wird geändert und wie folgt gefasst:„Diese Regelungen treten zum neuen Kita-Jahr 2024/2025 in Kraft und gelten zunächst befristet für 3 Jahre. Die Stadt und die freien Träger setzen sich … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2024 | Schlagwörter: Bildung, Kita
