Archiv der Kategorie Anträge 2025
Rechtliche Prüfung Maut – Brückengesellschaft
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2025 Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung prüft, ob es rechtlich möglich und zulässig ist, mit der neugegründeten Brückengesellschaft zukünftig eine Brückenmaut (z.B. über eine Vignette o.ä.) zu verlangen. Begründung Die Brückeninfrastruktur wird immer mehr … Weiterlesen
| Kategorien: Allgemein, Anträge 2025 | Schlagwörter: Brücken, Brückengesellschaft, Brückenmaut, Infrastruktur, Maut, VerkehrMaßnahmenplan gegen die Verlagerung und Ausweitung von Poser- Verkehr in die Stadtteile
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2025 Der Gemeinderat beschließt: Begründung Nicht nur die Lokalpresse berichtet aktuell über die Zunahme von Poser- Verkehr, auch bei uns sind vermehrt Meldungen eingegangen, dass sich der „Poser- Verkehr“ zunehmend auf die Stadtteile ausweitet. … Weiterlesen
| Kategorien: Allgemein, Anträge 2025 | Schlagwörter: Polizei, Poser, Sicherheit/Ordnung, stadtteile, Störrung, VerkehrÄnderungsantrag zu V136/2025: Begünstigten-Tarif für GdB 50 beibehalten
Änderungsantrag zur Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2025 und zur Sitzung des Hauptausschusses am 02.12.2025 Der Gemeinderat beschließt: Die Entgeltfestsetzung für die Benutzung der städtischen Hallen- und Freibäder legt fest, dass Menschen mit einer anerkannten Schwerbehinderung (GdB von mind. 50) zur … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2025 | Schlagwörter: Bügerbeteiligung, Begünstigung, GdB, Nachteilsausgleich, Schwerbehinderung, Sparhaushalt, Teilhabe, Teilhabe ermöglichenRücknahme der Kürzungen für energetische Sanierungen und weiteren Energiesparmaßnahmen bei städtischen Gebäuden
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 21.10.2025 zu TO Ö1 „Nachtragshaushalt 2025/2026“ Der Gemeinderat beschließt: Die jährlichen Kürzungen bis 2028 bei den Projekten: werden zurückgenommen. Die Gegenfinanzierung erfolgt über die Einsparung bei Produkt Nr. 1.51.10-01-13: „Geschäftsstelle Gestaltungsbeirat, Baukultur“ sowie über … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2025 | Schlagwörter: Energie, Energiesparen, Kürzungen, Nachtragshaushalt, Sanierung, sparen
