Gemeinsam gegen Rechtspopulismus
Der Sprecher der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion gegen Rechtsextremismus, Gerhard Fontagnier, ist seit einigen Wochen Ziel einer Hetzkampagne von rechtspopulistischen Gruppierungen, die zum Teil kaum verhüllte Drohungen äußern und deren Urheber uns bekannt sind. Falschbehauptungen und Drohungen häufen sich. Ihm wird gar gedroht ihn „zu einem geeigneten Zeitpunkt öffentlich, nach dem Muster des Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunals von 1945 […] zur Verantwortung zu ziehen.“ Vereinzelt wenden sich die Verfasser auch gegen die anderen Mitglieder der grünen Gemeinderatsfraktion. Was die Rechtspopulisten hier treiben hat nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun. Es ist der Versuch politische Gegner einzuschüchtern.
Dem treten wir entschieden entgegen: Wir stehen voll und ganz hinter Gerhard Fontagnier. Wir wehren uns dagegen, dass ein demokratisch gewählter Stadtrat sich einer solchen Kampagne ausgesetzt sieht. Mannheim war in seiner 400jährigen Geschichte immer ein Ort der Toleranz und soll dies auch bleiben. Mannheim steht beispielhaft für ein friedliches Miteinander der Religionen. In unserer weltoffenen Stadt ist kein Platz für Hassparolen und Verleumdung!