Archiv der Kategorie Anfragen 2026

Konnexitätsprinzip, Aufgabenübertragung und Kostenerstattung

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 23.06.2026 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Begründung Die finanzielle Situation der Stadt wurde u.a. dadurch zunehmend schlechter, dass oben genannte Aufgaben erfüllt werden müssen, aber eben nicht voll finanziert werden. Andrerseits wird die Stadt … Weiterlesen

15.06.2026

| Kategorien: Allgemein, Anfragen 2026 | Schlagwörter:

Stau am Friedrichsring/Nationaltheater

BegründungFast täglich entsteht durch den Verkehr an beiden Richtungen am Friedrichsring und von der Goethestraße kommenden ein massiver Rückstau und Behinderungen für den Verkehrsfluss und die Straßenbahnen. Die Lärm- und Luftbelastungen für die Anlieger sind unerträglich geworden. Mögliche Feuerwehr- oder … Weiterlesen

28.04.2026

| Kategorien: Anfragen 2026 | Schlagwörter:

Entkriminalisierung der Schwarzfahrenden

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 28.04.2026 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:Aktuell wird auf Bundesebene darüber diskutiert, das „Schwarzfahren“ aus dem Strafrecht zu nehmen und zu entkriminalisieren. Es gibt aber natürlich bereits die Möglichkeit, auf die Strafanzeigen zu verzichten. Welche … Weiterlesen

21.04.2026

| Kategorien: Anfragen 2026 | Schlagwörter: , ,

Wirtschaft fördern- Proaktive Steuerung der Ansiedlungen von Zukunftstechnologien: Rechenzentren in Mannheim

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 28.04.2026 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Begründung Schon jetzt ist Frankfurt am Main am Limit und erlässt strenge Regeln. Investoren weichen nun ins Umland aus. Mannheim sollte hier nicht „unvorbereitet“ zum Ausweichquartier werden, sondern … Weiterlesen

30.03.2026

| Kategorien: Allgemein, Anfragen 2026 | Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

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