GRÜNE fordern Fortsetzung des Livestreams der Gemeinderatssitzungen auch nach Corona

Anlässlich der morgigen Gemeinderatssitzung, die erstmals per Video-Livestream im Internet übertragen wird spricht sich die GRÜNE Gemeinderatsfraktion für eine Fortsetzung des digitalen Zugangs aus.

Dazu erklärt Stadtrat Deniz Gedik, der Sprecher für Digitalisierung und Bürger*innenbeteiligung der GRÜNEN Fraktion im Gemeinderat Mannheim:

„Das Leben, ob in Form von Home-Office oder dem Pflegen sozialer Kontakte, verschiebt sich in Pandemiezeiten zunehmend ins Digitale. Politik muss da Vorbild sein und gute Angebote machen. Auch nach Coronazeiten. Demokratie lebt von Transparenz. Die Mannheimer Bürger*innen müssen nachvollziehen können, was im Gemeinderat diskutiert und wie entschieden wird. In anderen Städten wie z.B. Ludwigshafen und Karlsruhe werden die Sitzungen bereits seit Längerem live übertragen und können auch zu einem späteren Zeitpunkt noch angeschaut werden.

Politik muss wieder attraktiver werden. Dazu gehören auch ein einfache, bequeme und breite mediale Zugangsmöglichkeiten und die Entkopplung von zeitlichen und räumlichen Bedingungen. Vom Smartphone aus in der Bahn die Gemeinderatssitzung live zu streamen sollte genauso einfach sein, wie die Lieblingsserie von unterwegs zu sehen.

Die Gemeinderatssitzungen finden oft zu Zeiten statt, die für viele Menschen ungünstig sind, daher ist ein Besuch der Sitzung für viele einfach nicht möglich. Die meisten Menschen gehen um 16Uhr noch zur (Berufs-)Schule, Uni oder zur Arbeit. Sie können nicht an Gemeinderatssitzungen teilnehmen. Eine Aufzeichnung der Sitzungen ermöglicht diesen die aktuellen politischen Debatten vor Ort zu verfolgen und einen besseren Zugang zur Kommunalpolitik zu bekommen.“ so Stadtrat Deniz Gedik.

Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hatte bereits im Juli letzten Jahres beantragt, die Sitzungen des Mannheimer Gemeinderats dauerhaft barrierefrei per Livestream zu übertragen bzw. aufzuzeichnen. Die GRÜNEN erhoffen sich davon mehr Transparenz, eine stärkere Beteiligung der Bürger*innen und einen besseren Zugang in die Kommunalpolitik.

Da aufgrund der Corona-Pandemie die Zahl der zugelassenen Gäste im Ratssaal begrenzt wurde wird eine Gemeinderatssitzung erstmal per Video-Livestream über den Youtube-Kanal der Stadt übertragen. Die Sitzung lässt sich am Donnerstag, den 2. April ab 16 Uhr live unter http://www.mannheim.de/gr-live mitverfolgen.