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Steuermehreinnahmen

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 07.06.11 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Laut Pressemitteilung der Stadt kann die Stadt Steuermehreinnahmen von etwa 140 Millionen Euro in den Jahren 2011 bis 2014 erwarten. Diese sind zum Teil jedoch schon im … Weiterlesen

17.05.2011

| Kategorien: Anfragen 2011 |

Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen bei städtischen Versorgungsleistungen

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 07.06.11 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Wie wirkt sich das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Gleichstellung von eingetra-genen Lebenspartner_innen und Verheirateten bei Rentensprüchen auf die Stadt Mannheim aus? Wie viele städtische Mitarbeiter_innen, die … Weiterlesen

17.05.2011

| Kategorien: Anfragen 2011 |

Nazis auf dem Maimarkt und andere rechtsextreme Aktivitäten

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 07.06.11 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Besitzen Stadtverwaltung und Polizei über Informationen zu den unten aufgeführten drei Aktionen von Neonazis im Frühjahr dieses Jahres im Mannheimer Stadtgebiet? Welche Gegenmaßnahmen wurden ergriffen? Welche Gegenmaßnahmen … Weiterlesen

13.05.2011

| Kategorien: Anfragen 2011 |

Anerkennung gleichgeschlechtlicher im Ausland geschlossener Ehen und Lebenspartnerschaften

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 07.06.11 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Gab es in der Vergangenheit in Mannheim Anträge von gleichgeschlechtlichen Paaren, eine im Ausland geschlossene Ehe oder Lebenspartnerschaft eintragen zu lassen? Wenn ja, wie ist die Verwaltung … Weiterlesen

11.05.2011

| Kategorien: Anfragen 2011 |

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