Archiv der Kategorie Anfragen 2021

Gefährdungen im Straßenverkehr durch das Verleihkonzept E- Roller

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:  Welche Vereinbarungen gibt es aktuell mit den verschiedenen Verleih-Anbietern von E-Rollern? Welche Kontrollen gibt es im Zusammenhang mit abgestellten E-Rollern, die eine Behinderung darstellen? Welche Sanktionierungsmöglichkeiten gibt bei … Weiterlesen

08.07.2021

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Bereichsplan Rettungsdienst Mannheim und neue Rettungswache Sandhofen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 06.07.2021, hilfsweise zur Sitzung des Gemeinderats am 27.07.2021. Die Thematik Rettungsdienst beschäftigt die Öffentlichkeit und damit auch uns als Stadträtinnen und Stadträte in den letzten Tagen und Wochen intensiv, so … Weiterlesen

30.06.2021

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Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 22.06.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Welche Maßnahmen hat die Verwaltung seit dem Erlass des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg „Überwachung und Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“ vom 11. Mai 2020 ergriffen? Wie geht die Verwaltung … Weiterlesen

22.06.2021

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Tierquälerei im Mannheimer Schlachthof?

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 22.06.2021 Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Hat das Veterinäramt Kenntnis von Verstößen gegen Tierschutzrecht am Mannheimer Schlachthof? 2. Wenn ja: a. Wie viele Verstöße gegen Tierschutzrecht hat das Veterinäramt seit Übernahme des Schlachthofs … Weiterlesen

22.06.2021

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