Aktuelles aus der Gemeinderatsfraktion

GRÜNER Erfolg für den Klimaschutz Nach einem GRÜNEN Antrag sowie einer Petition mit über 3.600 Bürger*innen bleiben die Rasenfläche und die Fahrradabstellbügel vor dem derzeitigen Haupteingang des Herzogenriedbads bestehen. Die Neckarstadt ist baulich stark verdichtet und klimaökologisch entsprechend stark belastet. Es zählt also, jede Grünfläche zu erhalten, um diese Belastung für den Stadtteil nicht noch weiter zu erhöhen. Im Zuge des Umbaus ...

Mindestlohn und Rückkehrpflicht wird von Uber unterlaufen Taxifahrer*innen haben aktuelle einen schweren Stand. Hohe Spritpreise und eine wachsende Konkurrenz von Uber und Co. Letztere benötigen keine IHK-Prüfung, haben keine Beförderungspflicht und unterbieten durch schlechte Bezahlung die Beförderungspreise. Sie fungieren als Mietwagenservice und müssen bei Fahrten in andere Städte wieder an ihre Betriebsstätten zurück. Aktuell haben sie in Mannheim keine Betriebsstätten. Das bedeutet, ...

Die GRÜNEN/Die PARTEI kritisieren den Stopp der Genehmigung von Anträgen zu Integrationskursen durch das Bundesinnenministerium und BAMF Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion Die GRÜNEN/Die PARTEI im Mannheimer Gemeinderat, Daniel Bockmeyer, kritisiert die aktuellen Entscheidungen des Bundesinnenministeriums unter Führung von Alexander Dobrindt sowie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) scharf. Nach der drastischen Einschränkung der Berufssprachkurse um über 60 Prozent folgt ...

Große Resonanz beim Neujahresempfang der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/ Die PARTEI am 16.01.2026 im Mannheimer Kunstverein. Der diesjährige Neujahresempfang der Fraktion bot einen gelungenen Auftakt in das neue Jahr und brachte zahlreiche Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung, Stadtgesellschaft sowie viele interessierte Bürger*innen zusammen. In einer stimmungsvollen und offenen Atmosphäre wurde das vergangene Jahr reflektiert, aktuelle Herausforderungen benannt und gemeinsam der Blick ...

Schrittweise Auflösung Theresienkrankenhaus Die vorgezogene Schließung des Theresienkrankenhauses (TKH) mit der Ankündigung von betriebsbedingten Kündigungen kommt für unsere Fraktion überraschend. Eigentlich war geplant, Fachabteilungen und Stationen schrittweise in das Diakonissenkrankenhaus (Diako), heute gemeinsam mit dem TKH Teil des Brüderklinikums Julia Lanz, zu verlagern – dies sollte noch drei bis vier Jahre dauern. Wir fordern die BBT-Gruppe (Barmherzige Brüder Trier) als Träger ...