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Gelungene Lesung und Diskussion mit den Autoren des Buches „Angriff auf Deutschland – Die schleichende Machtergreifung der AfD“

Gemeinderatsfraktionen DIE GRÜNEN/Die PARTEI und SPD begrüßen rund 300 Interessierte in der Jüdischen Gemeinde Der Zeitpunkt hätte nicht passender sein können: Nachdem tags zuvor im Bundestag erstmals ein Antrag nur mithilfe der Stimmen der Alternative für Deutschland (AfD) eine Mehrheit … Weiterlesen

03.02.2025

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Verpackungssteuer jetzt einführen!

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Tübinger Verpackungssteuersatzung. Mit dem heute veröffentlichtem Beschluss[1] hat das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde gegen die Satzung der Universitätsstadt Tübingen über die Erhebung einer Verpackungssteuer zurückgewiesen. Unsere Fraktion fordert bereits seit 2019[2] die Einführung einer solchen Steuer in Mannheim, … Weiterlesen

22.01.2025

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Save the Date – Lesung und Diskussion

Lesung und Diskussion – mit den Autoren des Buches „Angriff auf Deutschland – Die schleichende Machtergreifung der AfD“ Die Autoren des gleichnamigen Buches, Michael Kraske und Dirk Laabs beleuchtet den Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) und die politischen, gesellschaftlichen … Weiterlesen

20.12.2024

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Die Fraktion Die GRÜNEN/ Die PARTEI zieht Fazit zu den Etatberatungen 2025/2026

Auch die diesjährigen Haushaltsberatungen standen unter dem Zeichen einer weiter angespannten finanziellen Lage. Dabei zeigen einige externe Faktoren, dass dies kein rein spezifisches Mannheimer Problem ist, sondern vielmehr ein strukturelles, das bundesweit Städte und Kommunen an ihre Belastungsgrenzen bringt. Hier … Weiterlesen

12.12.2024

| Kategorien: Allgemein |

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