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Polizeieinsätze bei Aktionen der Letzten Generation
Anfrage zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 04.07.2023 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Angela Wendt und Gerhard Fontagnier begleiteten als Mitglieder des Gemeinderates eine Aktion der Letzten Generation am 17.06.2023 in der Nähe des Wasserturms/ Fressgasse … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: Aktion, Demonstration, Demonstrationen, letzte generation, Polizei, Protest, Sicherheit/Ordnung, VerkehrCinema Quadrat stärken
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 25.07.2023 Der Gemeinderat beschließt: Das kommunale Kino erhält, um die finanzielle Deckungslücke 2023 abzufangen, eine Unterstützung in Höhe von 15.000 Euro. Begründung: Das Cinema Quadrat hat durch den Umzug 2019 erheblich höhere Kosten. Auch … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2023 | Schlagwörter: Finanzen, Finanzen/Verwaltung, Finanzierung, gehalt, kino, Kultur, Soziales, stundenlohnErhöhung Geldleistung Kindertagespflege
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 20.06.2023 Der Gemeinderat beschließt die rückwirkende Auszahlung der laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege in Höhe der Empfehlungen des Kommunalverbandes Jugend und Soziales (KVJS) zum 1.1.2023. Die Deckung erfolgt bei Kindern unter 3 Jahren über … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2023 | Schlagwörter: Finanzen, Finanzielle Unterstützung, Kinder/Jugend, kinderpflege, pflege, Soziales/Gesundheit, tagespflegeMaßnahmen zum Verkehrsversuch nicht weiter hinauszögern!
GRÜNE fordern klare Entscheidungen und endlich Umsetzungen zur Verkehrsberuhigung Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion hatte bereits am 13.03.2023 im Hauptausschuss einen Antrag (A063/2023) unter dem Titel „Die neue Innenstadt – mehr Aufenthaltsqualität für Bewohner*innen und Besucher*innen” aufgelegen lassen. Darin forderte die Fraktion: … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Auto, Autofreiere Innenstadt, Fahrrad, Innenstadt, Kfz, Sicherheit/Ordnung, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrspolitik, Verkehrsversuch, Verkehrswende
