Archiv der Kategorie Anfragen 2016
Übertragung von Budgetverstärkungen des Jahres 2015 in das Jahr 2016
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 26.04.2016; TOP 1.2 Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Welche Investitionsmittel über 100.000€ werden nicht übertragen, sondern verfallen? Begründung: Erfolgt ggf. mündlich ************************************* Ergebnis: Die Verwaltung berichtet, dass es keine Investitionsmittel über 100.000 Euro … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2016 | Schlagwörter: Finanzen/VerwaltungFolgen des Urteils zur Besteuerung von Wettbüros
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 12.04.16 Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Warum wurde die „Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten“ vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim für unwirksam erklärt? 2. Ist … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2016 | Schlagwörter: Finanzen/VerwaltungZugeparkte Rad- und Fußwege Waldhof
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 01.03.16 Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Welche nötigenfalls auch baulichen Maßnahmen sind geplant um den zugeparkten Radweg in der Karl-Feuerstein-Straße wieder frei zu bekommen? 2. Welche nötigenfalls auch baulichen Maßnahmen sind geplant … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2016 | Schlagwörter: VerkehrEnergetischer Masterplan „Blue-Village-Franklin“ – Umsetzung der integrierten und energieeffizienten Quartiersentwicklung
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 01.03.2016 Anfrage: Die Stadtverwaltung berichtet dem Gemeinderat: Wie ist der Umsetzungsstand der im Masterplan vorgeschlagenen Maßnahmen: 1. Mobilität: Carsharing, ÖPNV Ausbau, Park&Ride und Bike&Ride – attraktive Umsteigemöglichkeiten zur Reduzierung des Individualverkehrs, modal split 2. … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2016 | Schlagwörter: Konversion
