Archiv für Verkehr

Weitere Anpassung der Bewohnerparkgebühren

Der Gemeinderat beschließt: BegründungDie Bewohnerparkgebühren wurden letztmals Anfang 2025 auf 127,50 Euro erhöht. Der Parkraum muss sauber und instandgehalten werden. Diese Kosten sollten nicht von der Allgemeinheit finanziert werden. Nach unserer Kenntnis ist hier noch immer keine Kostendeckung erreicht. Angesichts … Weiterlesen

28.04.2026

| Kategorien: Anträge 2026 | Schlagwörter: ,

Stau am Friedrichsring/Nationaltheater

BegründungFast täglich entsteht durch den Verkehr an beiden Richtungen am Friedrichsring und von der Goethestraße kommenden ein massiver Rückstau und Behinderungen für den Verkehrsfluss und die Straßenbahnen. Die Lärm- und Luftbelastungen für die Anlieger sind unerträglich geworden. Mögliche Feuerwehr- oder … Weiterlesen

28.04.2026

| Kategorien: Anfragen 2026 | Schlagwörter:

Entkriminalisierung der Schwarzfahrenden

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 28.04.2026 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:Aktuell wird auf Bundesebene darüber diskutiert, das „Schwarzfahren“ aus dem Strafrecht zu nehmen und zu entkriminalisieren. Es gibt aber natürlich bereits die Möglichkeit, auf die Strafanzeigen zu verzichten. Welche … Weiterlesen

21.04.2026

| Kategorien: Anfragen 2026 | Schlagwörter: , ,

Taxigeschäft in Gefahr

Mindestlohn und Rückkehrpflicht wird von Uber unterlaufen Taxifahrer*innen haben aktuelle einen schweren Stand. Hohe Spritpreise und eine wachsende Konkurrenz von Uber und Co. Letztere benötigen keine IHK-Prüfung, haben keine Beförderungspflicht und unterbieten durch schlechte Bezahlung die Beförderungspreise. Sie fungieren als … Weiterlesen

16.03.2026

| Kategorien: Allgemein, Pressemitteilungen | Schlagwörter: , ,

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