Archiv der Kategorie Anträge 2025

Änderungsantrag zu V136/2025: Begünstigten-Tarif für GdB 50 beibehalten

Änderungsantrag zur Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2025 und zur Sitzung des Hauptausschusses am 02.12.2025 Der Gemeinderat beschließt: Die Entgeltfestsetzung für die Benutzung der städtischen Hallen- und Freibäder legt fest, dass Menschen mit einer anerkannten Schwerbehinderung (GdB von mind. 50) zur … Weiterlesen

11.11.2025

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Rücknahme der Kürzungen für energetische Sanierungen und weiteren Energiesparmaßnahmen bei städtischen Gebäuden

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 21.10.2025 zu TO Ö1 „Nachtragshaushalt 2025/2026“ Der Gemeinderat beschließt: Die jährlichen Kürzungen bis 2028 bei den Projekten: werden zurückgenommen. Die Gegenfinanzierung erfolgt über die Einsparung bei Produkt Nr. 1.51.10-01-13: „Geschäftsstelle Gestaltungsbeirat, Baukultur“ sowie über … Weiterlesen

21.10.2025

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Beteiligung am Landesprogramm „MOVERS – Aktiv zur Schule“ und Auflegung eines Mannheimer Maßnahmenplans „Sichere Schulwege“

Antrag zu Sitzung des Gemeinderats am 21.10.2025 Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung legt dem Gemeinderat einen Maßnahmenplan zur Umsetzung von Schulstraßen und Schulzonen, beginnend mit dem Jahr 2026, vor. Die Priorität soll dabei auf Grundschulen liegen. Um Finanzierungs- und Beratungsunterstützung … Weiterlesen

07.10.2025

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Einführung einkommensabhängiger Kinderbetreuungsgebühren

Antrag zu den Sitzungen des Unterausschusses Haushalt TOP N1 und Hauptausschuss Ö1 am 25.09.2025 sowie des Gemeinderats Ö1 am 30.09.2025 Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Modell für einkommensabhängigen Elterngebühren für städtische Kinderbetreuungseinrichtungen (Krippe, Kindergarten, Schulkindbetreuung & Hort) … Weiterlesen

25.09.2025

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