Archiv für Etat 2024

Konzeptantrag zur Weiterentwicklung des Bodenfonds

Antrag zu den Etatberatungen 2024 Der Gemeinderat beschließt: Die Stadtverwaltung legt dem Gemeinderat bis Ende August 2024 ein Konzept zur Weiterentwicklung des Bodenfonds zur Beschlussfassung vor. Das Konzept soll Folgendes enthalten: Die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen der Stadt werden grds. zweckgebunden … Weiterlesen

11.12.2023

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Konzept zum Ausstieg aus dem unwirtschaftlichen Rhein-Neckar-Flugplatz

Antrag zu den Etatberatungen 2024 Der Gemeinderat beschließt: Die Erstellung eines Konzeptes zum Ausstieg aus dem Betrieb und der Unterhaltung des Rhein-Neckar-Flugplatzes. Begründung: Der Betrieb des Rhein-Neckar-Flugplatz ist seit Jahren defizitär und wird dies auch zukünftig bleiben. Insbesondere die Corona-Pandemie … Weiterlesen

11.12.2023

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Entsiegelungskataster: Bedarfe für die Umsetzung ab 2025 ermitteln

Antrag zu den Etatberatungen 2024 Der Gemeinderat beschließt: Das Entsiegelungskonzept, das 2024 laut V538/2023 vorgestellt werden soll, erarbeitet neben dem konzeptionellen Ansatz auch die finanziellen Bedarfe für Personal, Planung und Umsetzung, die für die Umsetzung ab 2025 nötig sind.

11.12.2023

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Fehlende Dynamisierung: Anpassung der Leistungspauschale der Schuldnerberatung ASS + Caritas

Antrag zu den Etatberatungen 2024 Der Gemeinderat möge beschließen: Um die Leistungspauschalen von derzeit 1.150 auf 1.270 Euro zu erhöhen, wird der Zuschuss für die Schuldnerberatungen um 70.000 Euro erhöht. Beantragte Mittel: 2024: 73.000€2025: 73.000€ 2026: 73.000€ 2027: 73.000€ Begründung: … Weiterlesen

11.12.2023

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