Archiv der Kategorie Allgemein

Änderungsantrag zu V656/2026 MZH-Handlungsfeld „Zukunftsperspektive Nationaltheater“

Änderungsantrag zur Sitzung des Hauptausschusses zu TO Ö5 am 03.03.2026 und des Gemeinderats zu Ö8 am 10.03.2026 Der Gemeinderat beschließt: Der Beschlussantrag wird um folgenden Punkt ergänzt: 4. Der Kultur- und Hauptausschuss wird fortlaufend und regelmäßig über den Prozess der … Weiterlesen →

03.03.2026

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Ampelschaltungen für den Rad- und Fußverkehr optimieren

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10.03.2026 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Begründung An etlichen Stellen müssen Fußgehende und Radfahrende sehr lange warten, bis nach dem Drücken des Anforderungsgebers das Grün für den Fußverkehr schaltet. Das führt oft dazu, dass … Weiterlesen →

02.03.2026

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Blockierter Radstreifen Wasserturm Kaiserring

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10.03.2026 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um den mittlerweile fast regelmäßig als Parkstreifen missbrauchten Radstreifen am Kaiserring gegenüber des Wasserturms für den Radverkehr zu sichern? Begründung Fast regelmäßig müssen … Weiterlesen →

02.03.2026

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Erfolgreich aufgebaute Strukturen für Integration nicht zerstören!

Die GRÜNEN/Die PARTEI kritisieren den Stopp der Genehmigung von Anträgen zu Integrationskursen durch das Bundesinnenministerium und BAMF Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion Die GRÜNEN/Die PARTEI im Mannheimer Gemeinderat, Daniel Bockmeyer, kritisiert die aktuellen Entscheidungen des Bundesinnenministeriums unter Führung von Alexander … Weiterlesen →

18.02.2026

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