Archiv für Finanzen/Verwaltung

Ökologie, Klimaschutz, Beteiligung, Mobilität und Kultur

GRÜNE setzten wichtige Akzente im Haushalt Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN freut sich über sehr erfolgreiche Etatberatungen, in denen sie mit ihren Anträgen dazu beitragen konnten, den Haushaltsentwurf der Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Mannheims nachhaltig weiterzuentwickeln. … Weiterlesen

16.12.2015

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Etat 2016/17: Brandschutzbedarfsplan umsetzen – Personalstellen schaffen

Antrag: Der Brandschutzbedarfsplan wird wie vereinbart umgesetzt. Dafür werden fünf zusätzliche Personalstellen eingerichtet. Die Kosten von 300.000 Euro pro Jahr werden ab 2016 in den Haushalt eingestellt. Begründung: Der Brandschutzbedarfsplan stellt die im Notfall benötigten Einsatzstrategien, Personen und Materialien dar. … Weiterlesen

16.12.2015

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Etat 2016/17: SHM²: Prüfung des Nettoverschuldungsverbots

Antrag: Der Gemeinderat beauftragt die Lenkungsgruppe zum SHM² eine Überarbeitung der Hauptsatzung zum Nettoverschuldungsverbot zu prüfen. Begründung: Kredite sind eine essentielle Finanzierungsquelle, nicht nur für Privatpersonen und Unternehmen, sondern selbstverständlich auch für die öffentliche Hand. Insbesondere in Zeiten niedrigster Zinsen … Weiterlesen

16.12.2015

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Etat 2016/17: Streichung der Personalstelle für die Internationale Schule

Antrag: Die 1/2 Personalstelle für die internationale Schule im Dezernatsbüro von Dezernat III wird gestrichen. Begründung: Die Stadt Mannheim ist für die öffentlichen Schulen zuständig. Es ist ihre Aufgabe, diese Schulen zu unterstützen und mit entsprechendem Personal auszustatten. Ebenso ermöglicht … Weiterlesen

16.12.2015

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