Archiv für Sicherheit/Ordnung

Die neue Fraktion Die GRÜNEN / Die PARTEI stellt sich vor:

Christina Eberle Seit 2019 bin ich Stadträtin und wurde nun für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt. Vielen Mannheimerinnen und Mannheimern ist der Tierschutz – genauso wie mir – ein wichtiges Anliegen und es freut mich sehr, dass ich mich weiterhin im … Weiterlesen

06.09.2024

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Tempo 30 und Bewohnerparken ausdehnen Möglichkeiten des neuen Straßenverkehrsgesetzes

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2024 Der Gemeinderat beschließt: Begründung Das neue Straßenverkehrsgesetz und die Anpassung der Straßenverkehrsordnung ermöglichen die Ausdehnung von Tempo 30. U.a. durch das Schließen von Streckenabschnitten bei Wechseltempo zwischen 30 und 50 auf bis zu … Weiterlesen

16.07.2024

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GRÜNE Fraktion begrüßt die Empfehlung, eine Leitlinie zur Nutzung von E-Scootern einzuführen

In Mannheim sind seit der Einführung der Verleihsysteme trotz der ersten eingerichteten Mobilitätsstationen nach wie vor zahlreiche Vergehen mit E-Scootern zu beobachten. Dazu gehört unter anderem behinderndes und teilweise gefährdendes Abstellen der schweren Fahrzeuge. Dem soll die Richtlinie nun entgegenwirken. … Weiterlesen

02.05.2024

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GRÜNE Fraktion verurteilt die rassistisch und antisemitisch motivierten Farbattacken am Jüdischen Friedhof sowie am Gebäude in P3, in dem aktuell die Ausstellung 6:56 gezeigt wird – ebenso werden die zunehmenden Beleidigungen gegen unsere jüdischen Mitbürger*innen verurteilt

Die Mauer des Jüdischen Friedhofs in Mannheim wurden in der Nacht von Samstag auf Sonntag Opfer von Vandalismus und mit einem Hakenkreuz beschmiert. Ebenfalls wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag das Gebäude, in welchem die Ausstellung 6:56 aktuell gezeigt … Weiterlesen

16.04.2024

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