Archiv für Stadtentwicklung

Anpassung der Entschädigung für die entgeltliche Pflege oder Betreuung von Angehörigen während der ehrenamtlichen Tätigkeit in Gremien des Gemeinderats und den Bezirksbeiräten

Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 13.12.2016; TOP 1.1 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Gemeinderät*innen sowie Mitglieder*innen der Ausschüsse des Gemeinderats und der Bezirksbeiräte erhalten als Aufwandsentschädigung für die entgeltliche Pflege oder Betreuung von Angehörigen, die ihnen während der Ausübung der … Weiterlesen →

13.12.2016

| Kategorien: Anträge 2016 | Schlagwörter: ,

Rechtssicherheit für Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses ohne Einschränkung der Kompetenz

Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 13.12.2016; TOP 1 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Der Verwaltung legt dem Gemeinderat einen Vorschlag vor, wie Rechtssicherheit bei Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses insbesondere bei der örtlichen Bedarfsplanung und der Förderung der Kindertagesstätten freier Träger sowie … Weiterlesen →

13.12.2016

| Kategorien: Anträge 2016 | Schlagwörter: ,

Genehmigungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Eingriffe in die Feudenheimer Au im Rahmen der Grünzug und BUGA 2023 Planungen

Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Wie sind das geplante Gewässer sowie der Lärmschutzwall entlang des Aubuckels mit den Zielen für die regionale Freiraumstruktur im Rahmen des Einheitlichen Regionalplans (ERP) der Metropolregion vereinbar? Bedarf es für den Bau einer … Weiterlesen →

25.11.2016

| Kategorien: Anfragen 2016 | Schlagwörter: , ,

Fuß- und Fahrradbrücke über die Sudetenstraße

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 22.11.2016 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung nimmt die Planung einer Fuß- und Fahrradbrücke über die Sudetenstraße auf. Die Brücke soll einen durchgehenden Fahrradschnellweg durch den Grünzug Nordost über die Feldflur um die Vogelstangseen … Weiterlesen →

15.11.2016

| Kategorien: Anträge 2016 | Schlagwörter: ,

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