Archiv für Verkehr
Etat 2016/17: Prioritätenliste für die Sanierung von Kreisstraßen
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Prioritätenliste für die notwendige Sanierung der Kreisstraßen im Stadtgebiet zu erstellen. Begründung: Zahlreiche Kreisstraßen im Stadtgebiet sind in einem schlechten Zustand. Wir begrüßen, dass die Stadt das System der Straßensanierung umgestellt hat, so dass … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, VerkehrEtat 2016/17: Sanierungskonzept des Radwegenetzes erhalten
Antrag: Wie in der mittelfristigen Finanzplanung des Haushaltsplans 2014/2015 vorgesehen werden die zur Sanierung von Radwegen vorgesehenen Mittel 2016 um 350.000 € sowie in den Folgejahren ab 2017 um jährlich 300.000 € erhöht. Begründung: 2017 feiern wir den 200. Jahrestag … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, VerkehrEtat 2016/17: Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs
Antrag: Der ruhende Verkehr in der Innenstadt, Jungbusch, Schwetzingerstadt/Oststadt und in der Neckarstadt wird zukünftig intensiver überwacht. Die Überwachungszeit wird auf die Abend- und Nachtstunden ausgeweitet, um auch das gefährliche Parken an Ecken, auf Fuß- und Radwegen zu ahnden und … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Sicherheit/Ordnung, VerkehrEtat 2016/17: Bereitstellung von Komplementärmitteln für den barrierefreien Ausbau von ÖPNV-Haltestellen
Antrag: Beginnend mit dem Jahr 2016 werden jährlich 200.000 Euro bereitgestellt, um den Eigenanteil beim barrierefreien Ausbau von ÖPNV-Haltestellen finanzieren zu können. Begründung: Die Landesregierung stellt in den kommenden Jahren den Kommunen die sogenannten Entflechtungsmittel (GVFG-Mittel) vor allem für den … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Verkehr






