Archiv für Verkehr

Etat 2016/17: Prioritätenliste für die Sanierung von Kreisstraßen

Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Prioritätenliste für die notwendige Sanierung der Kreisstraßen im Stadtgebiet zu erstellen. Begründung: Zahlreiche Kreisstraßen im Stadtgebiet sind in einem schlechten Zustand. Wir begrüßen, dass die Stadt das System der Straßensanierung umgestellt hat, so dass … Weiterlesen

16.12.2015

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Etat 2016/17: Sanierungskonzept des Radwegenetzes erhalten

Antrag: Wie in der mittelfristigen Finanzplanung des Haushaltsplans 2014/2015 vorgesehen werden die zur Sanierung von Radwegen vorgesehenen Mittel 2016 um 350.000 € sowie in den Folgejahren ab 2017 um jährlich 300.000 € erhöht. Begründung: 2017 feiern wir den 200. Jahrestag … Weiterlesen

16.12.2015

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Etat 2016/17: Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs

Antrag: Der ruhende Verkehr in der Innenstadt, Jungbusch, Schwetzingerstadt/Oststadt und in der Neckarstadt wird zukünftig intensiver überwacht. Die Überwachungszeit wird auf die Abend- und Nachtstunden ausgeweitet, um auch das gefährliche Parken an Ecken, auf Fuß- und Radwegen zu ahnden und … Weiterlesen

16.12.2015

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Etat 2016/17: Bereitstellung von Komplementärmitteln für den barrierefreien Ausbau von ÖPNV-Haltestellen

Antrag: Beginnend mit dem Jahr 2016 werden jährlich 200.000 Euro bereitgestellt, um den Eigenanteil beim barrierefreien Ausbau von ÖPNV-Haltestellen finanzieren zu können. Begründung: Die Landesregierung stellt in den kommenden Jahren den Kommunen die sogenannten Entflechtungsmittel (GVFG-Mittel) vor allem für den … Weiterlesen

16.12.2015

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