Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 15.02.11

Anfrage

Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
Warum können die Reiss-Engelhorn-Museen (REM) die schon seit 2006 erhöhte Leistungsverrechnungen der Stadt Mannheim sowie die Pensionsumlage für Beamten im Jahr 2011 plötzlich nicht mehr aus eigenen Mitteln auffangen?
War dieses Problem nicht schon bei den Etatberatungen 2010 bekannt? Wenn nein, warum nicht, wenn die Kosten doch schon seit 2006 entstehen?
Welche weiteren (Investitions-) Kosten sind absehbar noch nicht bzw. absehbar bald nicht mehr abgedeckt?
Welche Personalstellen werden im REM eingespart? Welche Auswirkungen hat das auf den Betrieb?
Welche Einsparvorschläge wurden – wie im Haushaltsstrukturprogramm angekündigt – von der externen Beratung für das REM gemacht?
Wie soll die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses konkret abgedeckt werden, d.h. wo sieht die Verwaltung im städtischen Haushalt Einsparpotential? Warum ist eine Deckung im Rahmen des Jahresabschlusses 2011 bei Verwaltungsvorlagen zulässig, bei Anträgen aus dem Gemeinderat aber nicht?

Begründung:

Erfolgt ggf. mündlich.