Archiv der Kategorie Anfragen 2024

Südlicher Alter Messplatz

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2024 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Begründung Nach dem offiziellen Rückzug der Klaus Tschirra Stiftung aus dem Bauprojekt Forum der Deutschen Sprache liegt ein Großteil des Geländes auf der südlichen Seite des Alten Messplatzes … Weiterlesen

15.10.2024

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Schuldnerberatung

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2024 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Begründung Die Erweiterung der Schuldnerberatung wurde im Frühling 2023 mit großer Mehrheit im Gemeinderat beschlossen. Nun ist es wichtig für den Gemeinderat zu wissen, wie sich die Entscheidung … Weiterlesen

15.10.2024

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Zwischenbericht Straßenrandparken

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2024 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat: Begründung Die Berichte von Anwohner*innen, die bei uns eingehen, sagen uns, dass die sowieso schon sehr geringe Gehwegbreite von 150 cm zunehmend großzügig bzw. für den Fußverkehr einschränkend … Weiterlesen

11.10.2024

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Mietpreisüberhöhung

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.05.2024 Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:Mietwucher (Mietpreisüberhöhung) nach § 5 WiStrG ist eine Ordnungswidrigkeit, für deren Verfolgung die Stadtverwaltung zuständig ist. BegründungDie Rechtsprechung stellt hohe Voraussetzungen für das Vorliegen einer Mietpreisüberhöhung im Sinn des … Weiterlesen

13.05.2024

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