Grüne fordern mehr Transparenz beim Rosengarten

Bündnis 90/ Die Grünen im Gemeinderat fordern eine neue Diskussion um die Zukunft des Rosengartens, bei der die Fakten anerkannt und nach wirklichen Lösungen gesucht werden müssen. Wie der Mannheimer Mor-gen heute berichtet, befindet sich der Rosengarten in den roten Zahlen – ein Sachverhalt, der jedoch jedem seit Jahren hätte bekannt sein müsste.

Mathias Meder, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Gemeinderatsfrak-tion und Mitglied im Aufsichtsrat m:con dazu:
„Die pauschale Kritik am Aufsichtsrat der m:con müssen wir scharf zurückweisen, da gerade wir Grüne sogar öffentlich seit Jahren stets mahnende Worte gefunden haben. Auch haben wir bereits in den Etatberatungen 2010/ 2011, sowie bei den vergangenen Beratungen im Dezember 2011 darauf hingewiesen, dass die Anzeichen für eine Unterfinanzierung des Rosengarten deutlich sind und forderten Ehrlichkeit bei den Zuschüssen. Da absehbar war, dass die Stadt bei bevorstehenden Defiziten einspringen muss, hätte man dies im Dezember schon deutlich machen können. Seit Jahren jedoch wurden gegenüber der Öffentlichkeit stets gute Umsätze präsentiert, während man sich bei der Berichterstattung über die Gewinne und Verluste zurückgehalten hat. Dies führte soweit, dass noch vor wenigen Tagen selbst Stadträtinnen und Stadträten von einer „Erfolgsstory Rosengarten“ gesprochen haben, obwohl klar war, dass man in Arbeitsgruppen nach neuen Lösungen sucht.“

Gabriele Thirion-Brenneisen, Fraktionsvorsitzende und Aufsichtsratsmitglied der SMB:
„Die Verwaltungsspitze und die damalige Mehrheit im Gemeinderat, die die Entscheidung für den Ausbau getroffen haben, sollten sich auch heute nicht vor der öffentlichen Diskussion wegducken. Denn egal wie man die Finanzierungslücken auch schließen möchte – die Last trägt am Ende doch in jedem Fall die Stadt Mannheim und damit der Steuerzahler. Etwas mehr Transparenz wäre daher dringend angebracht – ein Ausweis der wirklichen Zuschüsse im städtischen Haushalt wäre ehrlicher als das Verstecken in Ausgleichszahlungen durch die SMB oder andere Hilfskonstruktionen.
Nicht erst nach der Darstellung der erschreckenden Zahlen im Mannheimer Morgen stellt sich für uns die Frage nach neuen Finanzierungsmodellen. Die Hoteliers und Gastronomie, die massiv den Um- und Ausbau des Rosengartens forderten, haben jetzt die Verpflichtung sich angemessen an den Kosten über ein Finanzierungsmodell zu beteiligen. Hierzu möchten wir gerne neue Vorschläge sehen und nicht alleine dazu, wie man die wirklichen Kosten des Rosengarten-Ausbaus vor der Öffentlichkeit verstecken kann.“