Vorschlag für Dezernat nach Gemeinderatsbeschluss

GRÜNE: Mannheimer Liste muss sich bei Raufelder entschuldigen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat werden wie von Anfang an angekündigt auch weiterhin keine Person für das Amt der Bürger- und Umweltbürgermeisters benennen, so lange keine Entscheidung des Gemeinderats über die Zuordnung der Geschäftskreise vorliegt. Die Mannheimer Liste fordern die GRÜNEN zu einer Entschuldigung für die haltlosen Unterstellungen und persönlichen Angriff auf Wolfgang Raufelder auf.

Stadträtin Gabriele Thirion-Brenneisen, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

„Herr Oberbürgermeister Dr. Kurz hat am Montag den Entwurf für eine Neuordnung der Geschäftskreise und einen Zeitplan für das weitere Vorgehen vorgelegt. Der Gemeinderat wird diesen Entwurf im Juni diskutieren und im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister beschließen.

Wie schon von Anfang an angekündigt werden wir – entsprechend unserem Motto „Erst Inhalte, dann Personen“ – nach diesem Beschluss in unseren Gremien entscheiden, wen wir unserem Vorschlagsrecht folgend für die Leitung des „Bürger- und Umweltdezernats“ für geeignet halten. Dabei gibt es auch weiterhin keine Festlegungen auf eine Person.

Entsetzt und empört sind wir über die persönlichen Angriffe gegen unseren ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Raufelder. Diese Form der Auseinandersetzung war bisher im Gemeinderat nicht üblich. Wolfgang Raufelder engagiert sich seit vielen Jahren für seine Heimatstadt als Stadtrat und Landtagsabgeordneter, nimmt persönliche Nachteile in Kauf und opfert seine Zeit. Wir fordern die Mannheimer Liste daher auf, sich für ihre haltlosen Unterstellungen bei Wolfgang Raufelder zu entschuldigen und zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurück zu kehren.“

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18. Mai 2012
Kategorien: Pressemitteilungen |