CDU, ML und FDP blockieren Kulturpass

In der Sitzung des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. März 2014 blockierten die Parteien CDU, FDP und ML die Freigabe der Gelder zur finanziellen Unterstützung des Kulturpasses in Mannheim. Bei den GRÜ-NEN stößt dies auf massive Kritik.

Für den Verein Kulturparkett Rhein-Neckar e.V. wurden im Dezember während der Etatberatungen von der Mehrheit des Gemeinderates ein Betrag von 42.000 Euro in 2014 und 30.000 Euro in 2015 zur Unterstützung des Projektes eingestellt. Auf Wunsch dieser Parteien wurde das Geld gesperrt, bis dem Kulturausschuss eine ausführliche Vorlage mit Detailinformationen vorliegt – das war gestern der Fall.

„Die Blockade-Haltung von CDU, FDP und ML zeigt einmal mehr, für wen sich diese Parteien einsetzen und für wen nicht. Wenn es darum geht, für einkommensschwache Menschen dieser Stadt Zugang zur Kultur zu ermöglichen, dann werden solche Beträge als Unsummen und als aus dem Fenster geworfenes Geld bezeichnet. An anderer und weniger sozialer Stelle sind CDU, FDP und ML großzügig und schnell dabei Gelder zu bewilligen. Das weitere Blockieren der Gelder für den Kulturpass, obwohl die Vergabe der Gelder im Dezember in den Haushaltsberatungen bereits beschlossen wurde, ist unsäglich.“, so Stadtrat Dirk Grunert, finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN, der als stellvertretendes Mitglied an der Kulturausschusssitzung teilnahm.

„Monatliche Personalkosten von 1072 Euro Arbeitgeberbelastung, also ca. 720 Euro brutto für zwei Personen mit je 40 Stunden im Monat, die die Kulturpass-Interessierte beraten und für sie Anlaufstelle sind, als finanzielle Bereicherung zu diffamieren ist schon ein starkes Stück. Das ist ein Stundenlohn von weniger als neun Euro brutto! Die Arbeit der Ehrenamtlichen, die dieses Projekt seit Anfang 2013 aufgebaut haben, wird damit missachtet und für unnütz erklärt. Das schaffen nur die Herren von CDU und ML. Wir haben den Kulturpass schon lange gefordert und sind dankbar, dass der Aufbau der Struktur ehren-amtlich bewerkstelligt wurde. Um dauerhaft gesichert zu sein ist jetzt ein zentraler Anlaufladen und eine kleine Unterstützung durch Personalstellen nötig. Der Zulauf ist seit dem Start Mitte Januar enorm. Die Empfängerinnen und Empfänger des Kulturpasses sind dankbar, endlich wieder an der Stadtkultur teilhaben zu können.“, so die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion, Stadträtin Miriam Caroli.