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Reform des Straßenverkehrsrechts

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 05.10.2023 Der Gemeinderat beschließt: Sobald das neue Straßenverkehrsrecht rechtswirksam ist, wird dem Ausschuss für Umwelt und Technik fachlich vorgetragen, welche neuen Möglichkeiten zur Umsetzung der Verkehrswende sich damit für Mannheim ergeben. Begründung Das neue … Weiterlesen

14.09.2023

| Kategorien: Anträge 2023 | Schlagwörter: , ,

Vorstellung Nationaltheater Ensemble- Vertretung im Kulturausschuss

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 05.10.2023 Der Gemeinderat beschließt: Die Vertretung des Ensembles der Sparten des Nationaltheaters erhält die Gelegenheit, sich im Kulturausschuss vorzustellen und wird zudem regelmäßig zu den Tagesordnungspunkten zum Nationaltheater mit mindestens einer Vertretung eingeladen. Begründung … Weiterlesen

14.09.2023

| Kategorien: Anträge 2023 | Schlagwörter: , , , ,

Vorfälle in Mannheim in Zusammenhang mit der Letzten Generation

Stellungnahme der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion Im Zusammenhang mit Aktionen der Letzen Generation ereigneten sich in kürzester Zeit zwei Vorfälle in Mannheim, die von der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion als sehr alarmierend angesehen werden. In einem Fall wurde einer Aktivistin von einer Polizeibeamtin Öl … Weiterlesen

14.09.2023

| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: , ,

Theater Felina- Areal finanziell absichern

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 25.07.2023 Der Gemeinderat beschließt: Das Theater Felina- Areal erhält zum Ausgleich seines finanziellen Defizits, das im Laufe des Jahres 2023 entstanden ist, eine einmalige Unterstützung von 30.000 Euro. Begründung: Das Theater Felina- Areal hat … Weiterlesen

04.07.2023

| Kategorien: Anträge 2023 | Schlagwörter: , ,

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