Archiv der Kategorie Anträge 2019
Reinigung Fahrradinsel Hauptbahnhof
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.11.19 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Fahrradinsel am Hauptbahnhof, östlich der Taxisammelstelle und nördlich vom Hauptbahnhof, wird regelmäßig nach den nötigen Hinweisbändern für Schrottfahrräder abgesucht, diese Räder beseitigt und der Platz darüber hinaus regelmäßig … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: Abfall/Sauberkeit, VerkehrProberäume Bands
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.11.19 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Proberäume im Keller der Alten Feuerwache werden umgesiedelt. Zu diesem Zweck werden neue adäquate Räume in ausreichender Menge gesucht und den Bands zur Verfügung gestellt. Begründung Im Keller … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: KulturVerbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.11.19 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Nach §2 Abs. 1 des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) und §4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) beschließt die Stadt Mannheim eine Satzung … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: WohnenErgänzung Polizeiverordnung zu Mehrwegbehältnissen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.11.19 Antrag Der Gemeinderat beschließt: In der Allgemeinen Polizeiverordnung wird der §9 Absatz 4 „Bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum dürfen Speisen und Getränke nur in Behältnissen gegen Pfand ausgegeben werden. Gleiches gilt bei der … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2019 | Schlagwörter: Nachhaltigkeit, Sicherheit/Ordnung
