GRÜNE wollen fließenden Übergang zur verkehrsberuhigten Innenstadt

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion und ihr verkehrspolitischer Sprecher, Gerhard Fontagnier, äußern sich zur Forderung der CDU nach dem Abbruch des Verkehrsversuchs: 

„Die Forderung der CDU, den Verkehrsversuch Ende März ohne Nachfolgeregelung abrupt zu beenden, lehnt die GRÜNE Gemeinderatsfraktion ab. Der Versuch in der Mannheimer Innenstadt

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27.02.2023 | Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: , , , ,

Aktuelle Situation bei der rnv

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023

Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:

  1. Wird dem erhöhten Krankenstand durch Schaffung zusätzlicher Stellen bei der rnv Rechnung getragen? Wie hoch ist der Krankenstand zurzeit, wie hoch war er beim Höchststand in dieser Wintersaison? Was sind nach Rücksprache mit dem Betriebsrat die Ursachen fü
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24.02.2023 | Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: , , , ,

Bisherige Erfahrungen mit der Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023

Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:

  • In wie vielen Fällen wurden bisher Bußgeldverfahren wegen Zweckentfremdung von Wohnraum nach § 13 ZwEVS eingeleitet?
  • Welche Anstrengungen unternimmt die Stadtverwaltung, um von der Zweckentfremdung von Wohnraum Kenntnis zu erlangen?
  • Wie viele Anträge
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20.02.2023 | Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: , , ,

Barrierefreier Umbau Haltestelle D5/E5

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023

Die Verwaltung informiert den Gemeinderat:

  • Wann und wo wurde die Planung für den Umbau der Haltestelle zwischen D5 und E5 vorgelegt?
  • Warum wurde der Bezirksbeirat nicht involviert?
  • Warum konnten die vorhandenen Bäume nicht erhalten werden?
  • Warum wurden neue Bäume nur auf der Nordseite der Haltestelle
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20.02.2023 | Kategorien: Anfragen 2023 | Schlagwörter: , , ,

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