Archiv der Kategorie Anträge 2022

Einführung Kulturförderabgabe ab 01.04.2023

Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Bezugnehmend auf die mit Mehrheit in den Haushaltsberatungen 2019 beschlossenen Anträge A733/2019 (Grüne) und A753/2019 (SPD) zur Einführung einer MonnemCard und der Abgabe auf Hotelübernachtungen, wird dieses zum 1. April 2023 eingeführt. … Weiterlesen

12.12.2022

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Anpassung der Parkgebühren an durchschnittliche Kostensteigerung der ÖPNV-Fahrscheine im VRN und zeitliche Ausweitung der Gebührenpflicht

Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Die Stadt Mannheim ändert die „Satzung der Stadt Mannheim über Parkgebühren“ um folgende Aspekte: Zum Jahresbeginn 2023 werden die Parkzonen 1 und 2 vereinheitlicht. Die Gebührenpflicht wird generell auf die Zeit von … Weiterlesen

12.12.2022

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Sportförderung als Budgetverstärkung für Vereine

Antrag zu den Etatberatungen 2023 Der Gemeinderat beschließt: Um ein einmaliges einjähriges Unterstützungsprogramm für die Mannheimer Sportvereine zu finanzieren, werden die Restmittel in der Sportförderung im TFH als Budgetverstärkung übertragen. Die übertragenen Mittel fließen in einen „Sondertopf energetische Sanierungen“. Die … Weiterlesen

09.12.2022

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Mannheimer Platte – Menschen helfen Menschen e.V.

Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 Der Gemeinderat beschließt: Die Tafel der Mannheimer Platte H7 erhält zur Deckung ihrer Fixkosten zur Versorgung bedürftiger Menschen 48.000 Euro jährlich. Beantragte Mittel2023: 48.000 €2024: 48.000 €2025: 48.000 €2026: 48.000 € Begründung: … Weiterlesen

06.12.2022

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