Archiv für Etat 2016/17

Folgekosten für Grünflächen berücksichtigen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 10.10.17

Antrag:

Der Gemeinderat beschließt:

Die Stadtverwaltung berücksichtigt bei der Neugestaltung von Flächen und Neubauprojekten die Pflegekosten der neuen Grünflächen. Die zusätzlichen Pflegekosten werden für die jeweiligen Projekte dargestellt und in den folgenden Haushaltsberatungen angemeldet.

Begründung:

In den nächsten Jahren werden bedeutende Grünflächen, vorwiegend auf den Konversionsflächen, neu geschaffen. Für Unterhalt und Pflege dieser Grünflächen müssen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

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26.09.2017 | Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: , ,

Investitionen vorziehen – Werte schaffen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 23. Mai 2017, TOP 4

Der Gemeinderat beschließt:

Auf Grundlage des außerordentlich erfolgreichen Abschlusses für das Haushaltsjahr 2016 sowie den deutlichen Einnahmeverbesserungen im laufenden Haushalt werden umsetzungsreife und von einer großen Mehrheit des Gemeinderats unterstütze Investitionen vorgezogen oder beschleunigt.

Die Verwaltung erstellt eine entsprechende Beschlussvorlage und berücksichtigt dabei insbesondere folgende Projekte:

• Friedrichsfeld: Gestaltung Plätze
• Gartenstadt: Sporthalle und Mensa Eduard-Spranger-Schule
• Käfertal: Sanierung Kulturhaus
• Lindenhof: Gestaltung Meeräckerplatz
• Luzenberg: Einrichtung Jugendtreff
• Neckarstadt-Ost: Abenteuerspielplatz Erlenhof
• Neckarstadt: Planungsmittel Schulkonzept
• Rheinau: Umgestaltung Marktplatz
• Schwetzingerstadt: Einrichtung Jugendtreff
• Vogelstang: Planungsmittel Geschwister-Scholl-Schulen
• Waldhof: Fertigstellung Taunusplatz
• Stadtteilübergreifend: Fachraumsanierung Berufsschulen
• Stadtteilübergreifend: Radinfrastruktur aus 21-Punkte-Programm

Begründung:

Im Sinne einer verantwortungsvollen Finanzplanung ist nicht von einer dauerhaften Verstetigung der außergewöhnlich guten Einnahmesituation auszugehen.

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23.05.2017 | Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: , ,

Weiterentwicklung Projekt „Perspektive Waldhof-Ost“

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 04.04.17

Anfrage:

Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales:

1. Wurde das Konzept, dass mit Antrag A467/2015 in den Haushaltsberatungen 2016/2017 beantragt erarbeitet? Falls ja, wie sieht dieses Konzept aus und welche Handlungsempfehlungen ergeben sich daraus? Falls nein, warum wurde das Konzept noch nicht erarbeitet?

2. Wo ist das Projekt gegenwärtig angesiedelt?

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29.03.2017 | Kategorien: Anfragen 2017 | Schlagwörter: , , ,

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