Archiv des Monats September 2015
Ganztagsschulkonzept
Antrag zur Sitzung des Bildungsausschusses am 23.09.2015; TOP 3.1
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Auf Grundlage der B-Vorlage V 396/2015 entwickelt die Stadtverwaltung ein Ganztagsschul-konzept für weitere Schulen, die Ganztagsschulen werden wollen.
Begründung:
erfolgt ggf. mündlich
Sitzungsleitung BBR, Besetzung Ausschüsse und Aufsichtsräte durch Mitglieder des Gemeinderats
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 06.10.15
Antrag
Der Gemeinderat beschließt:
• Die Vergabe der Sitzungsleitung in den Bezirksbeiräten wird wie in der Satzung bestimmt an die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen vergeben.
• Die Verwaltung püft, ob die aktuelle Zusammensetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte mit gemeinderätlichen Vertreter*innen
Vorstellung Arbeitskreis „Projekt Elternkonsens Mannheim“
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 06.10.15
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Arbeitskreis „Projekt Elternkonsens Mannheim“ erhält zum nächstmöglichen Termin in 2015 die Möglichkeit für eine Präsentation im Jugendhilfeausschuss.
Begründung:
Das Familienrecht sieht im Falle der Trennung von Eltern bei der Mehrheit der Fälle das gemeinsame
Zurückstellung Baugesuch Epiphaniaskirche
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 06.10.15
Antrag
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gemeinderat beauftrag die Verwaltung nach Baugesetzbuch § 15 die Zurückstellung von Baugesuchen für das Gebiet in Mannheim – Feudenheim Bereich Epiphaniaskirche, begrenzt durch die Andreas-Hofer-Straße, Scheffelstraße, Arndtstraße und Nadlerstraße zu erlassen.