Archiv des Monats Dezember 2017
Gutachten zur Personalbemessung
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Die Verwaltung beauftragt ein Gutachten zur Personalbemessung im Bereich Bauen und Planen, bezogen auf die damit befassten Fachbereiche in den Dezernaten IV und V.
Begründung:
Aus den in den vergangenen Jahren gemachten Erfahrungen erscheint die Umsetzung
Gesundheitstreffpunkt: Fortführung migrantische Patientenberatung und Aufbau migrantischer Selbsthilfegruppen
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Gesundheitstreffpunkt erhält einen Zuschuss von 15.000 Euro pro Jahr für die Fortführung der migrantischen Patientenberatung und den Ausbau von migrantischen Selbsthilfegruppen.
Begründung:
Migrant*innen sind für Angebote im Gesundheitsbereich
Gehörlosenverein: Mietkostenzuschuss und Diskussion zu Geschäftsführungskosten im Gesundheitsausschuss
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
1. Der Gehörlosenverein erhält jährlich einen Mietkostenzuschuss von 3.500 €.
2. Im Gesundheitsausschuss wird darüber beraten, ob für Vereine im Gesundheitsbereich Geschäftsführungskosten übernommen werden können.
Begründung:
zu 1) Nach seinem
Gebühren für Waffenkontrollen anheben
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Die Gebühren für Waffenkontrollen werden zukünftig kostendeckend erhoben. Wir sind als Stadt vom Gesetzgeber grundsätzlich angehalten Gebühren kostendeckend zu gestalten. Es gibt keinen Grund von diesem Prinzip hier abzuweichen und das Aufbewahren
