Archiv für Sicherheit/Ordnung

Platz für Kinder: Schulwege aus Kindersicht planen

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 16.03.2021 Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Inkrafttreten des neuen Schulbezirkszuschnittes in der Schwetzingerstadt / Oststadt und Neckarau / Almenhof die neuen Schulwege aus Kindersicht zu planen. Dafür soll Kontakt zu … Weiterlesen

16.03.2021

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Änderungsantrag zu V016/2021 Fahrradstellplatzsatzung

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 16.03.2021 Der Gemeinderat beschließt: Die Fahrradstellplatzsatzung wird an folgenden Stellen (fettgedruckt) geändert: § 2 (2) Notwendige Fahrradstellplätze müssen von der öffentlichen Verkehrsfläche leicht erreichbar, gut zugänglich und vorzugsweise ebenerdig sein und eine wirksame Diebstahlsicherung … Weiterlesen

09.03.2021

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Abschlepprichtlinie und Aufklärungskampagne

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 16.03.2021 Der Gemeinderat beschließt: Die Verwaltung erarbeitet verschärfte Abschlepprichtlinien, aus denen transparent ersichtlich wird, wann bei behindertem Falschparken abgeschleppt wird und wo Verkehrsteilnehmer*innen sich melden können, wenn sie eine entsprechende Situation vorfinden. Zeitgleich wird … Weiterlesen

09.03.2021

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Frauennachttaxi unbürokratisch fortsetzen

GRÜNE stellen Antrag für Budgeterhöhung und Konzept Die Fraktion der GRÜNEN im Gemeinderat beantragt die Fortsetzung des Frauennachttaxis in 2021 im Rahmen des bisherigen Konzepts und im Um-fang des gleichen Budgets wie zuletzt 2020. „Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen … Weiterlesen

01.02.2021

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