Archiv für Sicherheit/Ordnung
Badeverbot am Strandbad
Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Kann das Baden auf eigene Gefahr am Strandbad bei gleichzeitiger Aufstellung von Piktogrammen, die auf die Gefahren durch den Schiffsverkehr, Strömungen etc. hinweisen, auf Basis von §20 Wassergesetz Baden-Württemberg erlaubt werden? Was spricht aus … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2019 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Sport/FreizeitEinsatz von Körperkameras bei der Mannheimer Polizei
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 09.04.19 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: Wann schalten Polizeibeamte die Kameras ein und wann müssen sie abgeschaltet werden? Was passiert falls Polizeibeamte durchgängig oder zu lange filmen? Wie lange werden die Aufnahmen gespeichert? … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2019 | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungFrauennachttaxi nimmt Fahrt auf
GRÜNER Antrag wird endlich umgesetzt Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die Verwaltung endlich ein gutes Konzept für das Frauennachtaxi vorgelegt hat. Frauen in Mannheim können künftig ab 22 Uhr Taxifahrten um sieben Euro vergünstigt bekommen. Damit … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Frauen, Sicherheit/Ordnung, VerkehrLegaler Handel mit Cannabisprodukten – Razzia in einem Coffeeshop
Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: – Auf welcher rechtlichen Grundlage fand die Razzia im GreenHaus statt? – Handelte die Polizei auf richterlichen Beschluss? Wenn nicht, welche Annahmen führten zum Vorliegen einer Gefahr im Verzug? – Warum wurde mit dieser … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2019 | Schlagwörter: Gesundheit, Sicherheit/Ordnung, Wirtschaft/Arbeit
