Archiv für Sicherheit/Ordnung
Videoüberwachung im Stadthaus N1 einstellen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 09.10.12 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Stadtverwaltung berichtet dem Gemeinderat, wie es zu der Installation von Kameras im Stadthaus N1 kommen konnte, in deren Folge der Landesdatenschutzbeauftragte erste Bedenken angemeldet hat und inzwischen vier … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2012 | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungGrüne verurteilen Angriffe auf Polizei
Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen verurteilen klar und deutlich die Gewaltausbrüche am Rande des kurdischen Kulturfestivals auf dem Maimarktgelände. Wolfgang Raufelder, MdL und Gerhard Fontagnier, Stadtrat waren selbst vor Ort um mit den Menschen zu sprechen und in Erfahrung … Weiterlesen
| Kategorien: Allgemein, Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungAbbruch der KOD-Gespräche?
GRÜNE verärgert über Diskussion. Die Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mannheim ist verärgert über die Kommentare der CDU zur Personalstärke des Kommunalen Ordnungsdiensts. Sie kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Arbeit in der entsprechenden Arbeitsgruppe. Stadtrat Mathias Meder, sicherheits- und … Weiterlesen
| Kategorien: Allgemein, Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungGRÜNE verärgert über Videoüberwachung im Stadthaus
Landesdatenschutzbeauftragten schriftlich informiert. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat ist verärgert über die entdeckte neue Videoüberwachung im Stadthaus N1. In einem öffentlichen Gebäude mit Stadtbibliothek, Ratssaal, Bürgersaal und zahlreichen weiteren Besprechungsräumen sind diese Eingriffe in die Privatsphäre nicht … Weiterlesen
| Kategorien: Allgemein, Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung
