Archiv der Kategorie Allgemein

Fahrradklimatest des ADFC: Mannheim verharrt im Mittelfeld

Mannheim schneidet beim ADFC-Fahrradklimatest 2024 mit der Note 4 unterdurchschnittlich ab. Die Fraktion DIE GRÜNEN / Die PARTEI fordert konsequente Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit sowie die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Rad- und Fußverkehr. Mit der Note 4 verharrt Mannheim … Weiterlesen

18.06.2025

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Rückblick: Infoveranstaltung zum Landesmobilitätgesetz

Am 05.06. fand unsere Infoveranstaltung zum Landesmobilitätsgesetz (LMG) statt. Mit großem Interesse diskutierten Bürger*innen gemeinsam mit Elke Zimmer, Staatssekretärin im Verkehrsministerium, und unserem verkehrspolitischem Gerhard Fontagnier, was das LMG für Baden-Württemberg und konkret für Mannheim bedeutet. Im Fokus standen die … Weiterlesen

17.06.2025

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Keine AfD-Kandidat*innen auf der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Verwaltungsgericht

Der Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung über die Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen am Verwaltungsgericht abgestimmt. Mit auf der Liste standen unter anderem Mitglieder der Partei AfD, welche am 02.05.2025 vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als „gesichert rechtsextrem“ … Weiterlesen

04.06.2025

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Satzungsänderung und Verbesserung der Beschilderung zur Grillordnung am Rheinauer See

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 03.06.2025 Der Gemeinderat beschließt: Begründung Am Rheinauer See kommt es seit Jahren immer wieder zu Konflikten und Regelverstößen durch unerlaubtes Grillen. Die derzeitige Beschilderung ist unklar und führt zu Missverständnissen. Das bestehende Hinweissystem vermittelt … Weiterlesen

03.06.2025

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