Archiv des Monats Dezember 2017
Fortführung 68Deins! – Jugend und Schule
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Die „Beteiligungsstelle“ Jugend und Schule wird weitergeführt.
Begründung:
Der zweite Jugendgipfel vor wenigen Tagen hat es erneut eindrucksvoll bewiesen: Jugendliche sind durchaus in der Lage, ihre Interessen auch im politischen Feld konstruktiv
Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung über Kredite
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Der Verfahrensvorschlag der Verwaltung aus der Vorlage V 304/2017 zum Thema Erneuerung der Straßenbeleuchtung zur Kreditfinanzierung wird umgesetzt. Aufgrund der Rentabilität der Investition wird einer Abweichung von den Regeln des Nettoneuverschuldungsverbots
Fahrradparkhaus auf Uni-Campus in der westlichen Oberstadt
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Die Stadt prüft den Bau eines Fahrradparkhauses in der westlichen Oberstadt bei den zahlreichen neuen und geplanten Erweiterungsbauten der Universität. Dabei ist jedoch darauf zu achten, dass keine weiteren Flächen versiegelt werden.
Begründung:
Die
Erstellung einer Online-Diskussionsplattform im Beteiligungsportal
Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
Die Verwaltung legt dem Gemeinderat ein Konzept vor wie das Beteiligungsportal um eine Online-Diskussionsplattform erweitert werden kann.
Begründung:
Damit Bürger*innen mehr Einfluss nehmen und unsere Stadt aktiv mitgestalten können, müssen Voraussetzungen
