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Kunststraße und Fressgasse bei Festen für Noteinsätze freihalten
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Beim Straßenfasching und beim Stadtfest werden die Durchfahrten des östlichen Teils der Fressgasse bis F1 und der westliche Teil der Kunststraße bis N1 für Noteinsätze freigehalten und für den … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, VerkehrUmsetzung Prostituiertenschutzgesetz in Mannheim
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat über die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes: 1. Wie sind die Beratungsangebote vom FB Gesundheit und vom FB Sicherheit und Ordnung aufeinander abgestimmt? Gibt es einen regelmäßigen Austausch? 2. … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter: Frauen, Sicherheit/OrdnungGRÜNE verlangen realistischen Blick auf den Jungbusch
Verwaltung lehnt Erhaltungssatzung ab Im Juli 2017 beantragte die GRÜNE Gemeinderatsfraktion angesichts der zunehmenden Verdrängung angestammter Bewohnerinnen und Bewohner des Jungbuschs eine Erhaltungssatzung nach §172 Baugesetzbuch. Die Stadtverwaltung hat dies nun abgelehnt. Mit einer Erhaltungssatzung könnte die Erhaltung der Zusammensetzung … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: stadtteile, WohnenDatenschutz-Grundverordnung und Videoüberwachung
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Inwieweit werden die bestehende Videoüberwachung am Hauptbahnhof sowie die neuen Überwachungen in der Innenstadt und am Alten Messplatz der neu in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung gerecht? 2. … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung
