Archiv der Kategorie Pressemitteilungen

Ohne Baurechtsverfahren keine Zuschüsse

Konversionsflächen rechtlich und finanziell absichern. Wenn die Stadt Geld von Bund und Land für die Umgestaltung der Konversionsflächen will, muss sie schnell die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen. Dies mahnt die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN nun an. „Die Stadt ist zur … Weiterlesen

08.07.2013

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Hochwertige Kinderbetreuung ist ein Muss

GRÜNE wollen Qualitätsstandards beibehalten Bündnis 90 / Die GRÜNEN im Gemeinderat fordern ein klares Bekenntnis zur Qualität der Kinderbetreuung. Das zwischen Land und Trägern vereinbarte Flexibilisierungspaket sehen sie mit Sorge. Stadträtin Gabriele Thirion-Brenneisen, Fraktionsvorsitzende sowie kinder- und jugendpolitische Sprecherin der … Weiterlesen

05.07.2013

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Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet

GRÜNE kritisieren Arbeit und Ergebnis der KOD-Arbeitsgruppe Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zeigen sich enttäuscht über den nun von der Verwaltung und Erstem Bürgermeister Specht vorgelegten Abschlussbericht zur Arbeitsgruppe Kommunaler Ordnungsdienst (KOD). Die Informationsvorlage kommt mit 42 Seiten durchaus gewichtig daher, … Weiterlesen

04.07.2013

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Wild-West-Auto-City

Stopp der Raserei und Rücksichtslosigkeit in der Innenstadt Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Initiative und Unterschriftensammlung des Bürger- und Gewerbeverein Östliche Innenstadt e. V. sowie des Vereins Friedrichsplatz und dem Netzwerk Kapuzinerplanken, die gemeinsam mittlerweile über 500 … Weiterlesen

03.07.2013

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