Konzept zum Ausstieg aus dem unwirtschaftlichen Rhein-Neckar-Flugplatz
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat beschließt:
Die Erstellung eines Konzeptes zum Ausstieg aus dem Betrieb und der Unterhaltung des Rhein-Neckar-Flugplatzes.
Begründung:
Der Betrieb des Rhein-Neckar-Flugplatz ist seit Jahren defizitär und wird dies auch zukünftig bleiben. Insbesondere die Corona-Pandemie hat diese
Dachgeschoss der Musikschule zügig ausbauen
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat beschließt:
Bei der Haushaltsposition „8.25262001 Ausbau Dachgeschoss Musikschule“ wird für das Jahr 2023 eine Verpflichtungsermächtigung für den im Jahr 2024 eingetragenen Betrag (50.000 Euro) eingetragen.
Begründung:
Es ist erfreulich, dass nach ca. 10 Jahren Stillstand
Institutionelle Förderung Mannheimer Philharmoniker zurückstellen
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat beschließt:
Die im Haushaltsplan vorgesehene institutionelle Förderung der Mannheimer Philharmoniker über 100.000 Euro in 2023 und den Folgejahren wird auf einen einmaligen Betrag in 2023 reduziert. Die institutionelle Förderung wird wie in anderen Fällen in einer Runde mit Politik
Einführung Kulturförderabgabe ab 01.04.2023
Antrag zu den Beratungen für das Haushaltsjahr 2023
Bezugnehmend auf die mit Mehrheit in den Haushaltsberatungen 2019 beschlossenen Anträge A733/2019 (Grüne) und A753/2019 (SPD) zur Einführung einer MonnemCard und der Abgabe auf Hotelübernachtungen, wird dieses zum 1. April 2023 eingeführt.
Geplante Einnahmen
2023: 2.000.000 €
2024: 1.000.000 €
2025:
