Aktueller Sachstand Radschnellweg durch die Feudenheimer Au
Antrag zus Sitzung des Gemeinderats am 28.04.2020
Der Gemeinderat beschließt:
Die Entwicklungen zum Radschnellweg in der Au und zum Vorschlag der GRÜNEN Bezirkbeirät*innen wird auf die Tagesordnung der nächsten AUT-Sitzung gesetzt und über den aktuellen Stand berichtet. Dabei soll die gesamte Strecke zum Radschnellweg Mannheim-Weinheim im Stadtgebiet
Weiterhin Krankenhaus- und Arztbesuche in Mannheimer Krankenhäusern
Auch in Zeiten von Corona sind die Mannheimer Krankenhäuser und Ärzte bestens für die Bürger aufgestellt. Die Krankenhäuser berichten indes, dass viele Bürger*innen aus Angst vor Ansteckung oder ausbleibender Behandlung bei akuter Krankheit den Gang zum Krankenhaus meiden. Diese Ängste sind unbegründet!
Der gesundheitspolitische Sprecher der GRÜNE
Kommunalpolitik transparenter machen
Livestream auch nach Corona
Am 28. April wird zum zweiten Mal eine Sitzung des Mannheimer Gemeinderats per Video-Livestream im Internet übertragen. Als GRÜNE Fraktion haben wir eine solche Übertragung bereits im Juli letzten Jahres beantragt und setzen uns für eine Fortsetzung dieses Angebots auch nach der Corona-Zeit ein. Wir erhoffen uns davon mehr
Getrennte Abstimmung Beschlussvorlage V 124/2020 zur Änderung der Hundesteuersatzung
Antrag zur Sitzung des HA am 21.04., TOP 2 und des GR am 28.04.20, TOP 4
Der Gemeinderat beschließt:
Bei der Abstimmung der Beschlussvorlage V124/2020 in den Gremien wird über den Änderungspunkt „Steuervergünstigungen für Jagd- bzw. Nachsuchhunde, § 6 Abs. 1 Nr. 4“ getrennt abgestimmt.
Begründung:
Dem Änderungspunkt zur Steuervergünstigung von Jagdhunden
