Mannheim muss vorausgehen!
Klimaschutz: Bundesregierung spielt mit der Zeit
Während in Berlin das schwarz-rote Kabinett wichtige Chancen verspielt der Klimakrise Einhalt zu gebieten und ein Kohleausstiegsgesetz immer weiter verzögert gehen andere schon weiter. So wollen Kommunen wie Tübingen vorausgehen und bis 2030 klimaneutral werden.
Wer Ausstieg sagt muss auch Einstieg
Preise der Stadt Mannheim
Anfrage
Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat:
- Welche Preise der Stadt bzw. von städtischen Einrichtungen, Museen, Stiftungen usw. gibt es in Mannheim, wie sind sie dotiert und durch wen werden sie vergeben?
- Welchen Themenbereichen sind welche Preise zuzuordnen (beispielsweise Bildung/ Kultur/ Wirtschaft/Forschung)
- Wer sind die jeweiligen Preisträger*inne
Freie Fahrt für Feuerwehr-, Sicherheits- und Krankenfahrzeuge
Antrag:
Der Gemeinderat beschließt:
- Die Verwaltung benennt die Gefahrstellen im Stadt- und Straßenraum, bei denen die ungehinderte Durchfahrt von Feuerwehr-, Sicherheits- und Krankenfahrten gefährdet ist.
- Die Verwaltung erarbeitet ein Maßnahmenpaket mit dem sichergestellt wird, dass die schnellstmöglichen Anfahrten an diesen Gefahrenstellen
Freiflächen erhalten!
GRÜNE gegen Parkplatzbau im Hinterhof der Friedrichstraße 13a
Die Neckarauer Stadträtin Elke Zimmer und die Neckarauer Bezirksbeirät*innen von Bündnis 90/Die GRÜNEN, Maria Kemmer, Harald Knecht und apl. Prof. Stefan Norra freuen sich über die Information, dass die Stadt plant gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zum Ausbau der Parkplätz
