Archiv für Sicherheit/Ordnung
Aufklärungskampagne Gehwegparken
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 24.07.18 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Um Gehwege wieder nach jahrzehntelanger Duldung die ihnen zugedachte Funktion zurückzugeben, erstellt die Verwaltung einen Informationsflyer und Plakate um auf die eigentliche Gesetzeslage in einer ersten Phase hinzuweisen. Begründung … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, VerkehrEinrichtung eines Drogenkonsumraums
Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim erarbeitet gemeinsam mit den potentiell Betroffenen (Anwohner*innen, Konsument*innen, Ordnungskräften und bisher in diesem Bereich tätigen Einrichtungen) ein Konzept für die Einrichtung eines Drogenkonsumraums, der schwer suchtkranken Menschen niederschwellige Hilfeangebote macht. Begründung: In sechs … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: Gesundheit, Sicherheit/OrdnungRauchverbot auf Kinderspielplätzen – Änderung der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Mannheim
Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Allgemeine Polizeiverordnung der Stadt Mannheim wird wie folgt geändert: § 10 Abs. 3 wird wie folgt neu gefasst: (3) Auf Kinderspielplätzen und sonstigen Spielanlagen sowie in deren unmittelbarer Nähe ist das Rauchen untersagt Begründung Rauchverbote … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: Gesundheit, Kinder/Jugend, Sicherheit/OrdnungKunststraße und Fressgasse bei Festen für Noteinsätze freihalten
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Beim Straßenfasching und beim Stadtfest werden die Durchfahrten des östlichen Teils der Fressgasse bis F1 und der westliche Teil der Kunststraße bis N1 für Noteinsätze freigehalten und für den … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Verkehr
