Archiv für Sicherheit/Ordnung
Verstöße gegen die Anleinpflicht für Hunde
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 25.09.18 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Wie wird die Anleinpflicht umgesetzt? Wie wird bei Verstößen vorgegangen? Gibt es zuerst eine Verwarnung? Wie hoch sind die Bußgelder und wie steigern sie sich bei … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/OrdnungSpielen ohne Qualm und Kippen
GRÜNER Erfolg: Rauchen auf Spielplätzen wird verboten Im Zuge der Überarbeitung der Polizeiverordnung wird das von der GRÜNEN Fraktion geforderte Rauchverbot auf Kinderspielplätzen umgesetzt. Dies ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz von Kindern. Stadträtin Isabel Dehmelt, sicherheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Gesundheit, Kinder/Jugend, Sicherheit/OrdnungBetreten von öffentlichen Rasenflächen
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 24.07.18, TOP 8 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Das Betreten von öffentlichen Rasenflächen in städtischen Grün- und Freizeitanlagen wird grundsätzlich erlaubt. Untersagt wird ausschließlich das Betreten und die gegenständliche Inanspruchnahme von städtischen Schmuckanlagen. Die Polizeiverordnung … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: Bürgerbeteiligung/Stadtteilorientierung, Kinder/Jugend, Sicherheit/Ordnung, Sport/FreizeitAufklärungskampagne Gehwegparken
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 24.07.18 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Um Gehwege wieder nach jahrzehntelanger Duldung die ihnen zugedachte Funktion zurückzugeben, erstellt die Verwaltung einen Informationsflyer und Plakate um auf die eigentliche Gesetzeslage in einer ersten Phase hinzuweisen. Begründung … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Verkehr
