Archiv für Sicherheit/Ordnung

Einrichtung eines Drogenkonsumraums

Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim erarbeitet gemeinsam mit den potentiell Betroffenen (Anwohner*innen, Konsument*innen, Ordnungskräften und bisher in diesem Bereich tätigen Einrichtungen) ein Konzept für die Einrichtung eines Drogenkonsumraums, der schwer suchtkranken Menschen niederschwellige Hilfeangebote macht. Begründung: In sechs … Weiterlesen

09.07.2018

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Rauchverbot auf Kinderspielplätzen – Änderung der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Mannheim

Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Allgemeine Polizeiverordnung der Stadt Mannheim wird wie folgt geändert: § 10 Abs. 3 wird wie folgt neu gefasst: (3) Auf Kinderspielplätzen und sonstigen Spielanlagen sowie in deren unmittelbarer Nähe ist das Rauchen untersagt Begründung Rauchverbote … Weiterlesen

03.07.2018

| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: , ,

Kunststraße und Fressgasse bei Festen für Noteinsätze freihalten

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Beim Straßenfasching und beim Stadtfest werden die Durchfahrten des östlichen Teils der Fressgasse bis F1 und der westliche Teil der Kunststraße bis N1 für Noteinsätze freigehalten und für den … Weiterlesen

12.06.2018

| Kategorien: Anträge 2018 | Schlagwörter: ,

Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz in Mannheim

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 26.06.18 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat über die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes: 1. Wie sind die Beratungsangebote vom FB Gesundheit und vom FB Sicherheit und Ordnung aufeinander abgestimmt? Gibt es einen regelmäßigen Austausch? 2. … Weiterlesen

07.06.2018

| Kategorien: Anfragen 2018 | Schlagwörter: ,

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