Archiv für Sicherheit/Ordnung

Keine falsche Sicherheit durch Videoüberwachung

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Es werden keine Mittel zur Ausweitung der Videoüberwachung zur Verfügung gestellt. Begründung: Zur Verhinderung von Straftaten im öffentlichen Raum braucht es eine bessere Präsenz der … Weiterlesen

11.12.2017

| Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: ,

Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr erhöhen

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die Aufwandsentschädigung für die Freiwille Feuerwehr wird um 35 Euro pro Person und Jahr erhöht. Begründung: Menschen, die in der Freiwilligen Feuerwehr ihren anspruchsvollen Dienst … Weiterlesen

11.12.2017

| Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: ,

Gebühren für Waffenkontrollen anheben

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Die Gebühren für Waffenkontrollen werden zukünftig kostendeckend erhoben. Wir sind als Stadt vom Gesetzgeber grundsätzlich angehalten Gebühren kostendeckend zu gestalten. Es gibt keinen Grund von … Weiterlesen

06.12.2017

| Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: ,

Einrichtung eines Frauennachttaxis

Antrag zu den Etatberatungen 2018 / 2019 vom 11.12. – 13.12.2017 Antrag: Der Gemeinderat beschließt: Es wird ein Frauennachttaxi zwischen 22:00 und 6:00 Uhr eingerichtet. Dafür werden zur Förderung der Fahrten, Gutscheine zum möglichst günstigsten Einheitspreis in Mannheim gemeldeten Frauen … Weiterlesen

06.12.2017

| Kategorien: Anträge 2017 | Schlagwörter: , ,

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