Archiv für Sicherheit/Ordnung
Etat 2016/17: Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs
Antrag: Der ruhende Verkehr in der Innenstadt, Jungbusch, Schwetzingerstadt/Oststadt und in der Neckarstadt wird zukünftig intensiver überwacht. Die Überwachungszeit wird auf die Abend- und Nachtstunden ausgeweitet, um auch das gefährliche Parken an Ecken, auf Fuß- und Radwegen zu ahnden und … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Sicherheit/Ordnung, VerkehrEtat 2016/17: Brandschutzbedarfsplan umsetzen – Personalstellen schaffen
Antrag: Der Brandschutzbedarfsplan wird wie vereinbart umgesetzt. Dafür werden fünf zusätzliche Personalstellen eingerichtet. Die Kosten von 300.000 Euro pro Jahr werden ab 2016 in den Haushalt eingestellt. Begründung: Der Brandschutzbedarfsplan stellt die im Notfall benötigten Einsatzstrategien, Personen und Materialien dar. … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Finanzen/Verwaltung, Sicherheit/OrdnungEtat 2016/17: Anhebung der Aufwandsentschädigung für die freiwillige Feuerwehr
Antrag: Die Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr wird ab 2016 jährlich um zusätzlich 15.000 Euro angehoben. Damit wird die Grundentschädigung von 35 € auf 60 € im Jahr angehoben und die Entschädigungen für die Ausbildertätigkeit, Sicherheitswachen und die Einsatzstundenentschädigung von … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2015 | Schlagwörter: Etat 2016/17, Sicherheit/OrdnungStrengere Waffenkontrollen ein Erfolg!
GRÜNE begrüßen Rückgang des Waffenbesitzes Die GRÜNEN im Gemeinderat freuen sich, dass seit der Einführung verdachtsunabhängiger Vor-Ort-Kontrollen für Waffenbesitzer deutlich weniger Waffen im privaten Besitz sind. Kritisiert wird von den GRÜNEN dagegen, dass die Hälfte der Kosten für die Kontrollen … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung
