Archiv für Sicherheit/Ordnung
Ausschreitungen im Jungbusch schnell aufklären
GRÜNE fordern, rassistische Hetze zu beenden Die GRÜNEN im Gemeinderat verurteilen die Ausschreitungen im Jungbusch am vergangenen Freitag in aller Deutlichkeit und bedanken sich bei Polizei und Rettungskräften für den Einsatz. Zugleich erteilen sie jeder Form von rassistischer Hetze eine … Weiterlesen
| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: Integration/Migration, Sicherheit/OrdnungProbebetrieb der Firma Isorec
Antrag Der Gemeinderat möge beschließen: 1- Während des Probebetriebs der Firma Isorec soll allen Erfordernissen eines Dauerbetriebes Rechnung getragen werden und insbesondere die baurechtlichen und brandschutzrechtlichen Vorschriften vollumfänglich zur Anwendung kommen. 2- Bei der Begutachtung und der Analyse sollen auch … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2014 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Stadtentwicklung, Umwelt/Energie, Wirtschaft/ArbeitKein Transport von Rechtsextremen auf Kosten der Allgemeinheit
Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 13.05.14 Anfrage: Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: • Wer kommt für die Kosten des RNV-Shuttle-Busses für die rechtsextremen Demonstranten von Mannheim nach Ludwigshafen am vergangenen Samstag, den 12.04.14 auf? Wer traf die Entscheidung, den … Weiterlesen
| Kategorien: Anfragen 2014 | Schlagwörter: Finanzen/Verwaltung, Rechtsextremismus, Sicherheit/OrdnungKonzept Wohnungslosenhilfe
Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 13.05.2014 Antrag: Der Gemeinderat möge beschließen: Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Wohnungslosenhilfe. Dazu richtet die Verwaltung einen Runden Tisch „Wohnen“ ein, an dem sich die Stadtverwaltung, die Freien Träger und alle anderen Akteure … Weiterlesen
| Kategorien: Anträge 2014 | Schlagwörter: Sicherheit/Ordnung, Soziales/Gesundheit, Stadtentwicklung
