Archiv für Sicherheit/Ordnung

Sauberkeit nicht zum Nulltarif möglich

GRÜNE unterstützen das neue Reinigungskonzept für die Innenstadt Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion befürwortet die Einführung einer gebührenpflichtigen Gehwegreinigung in der Innenstadt. Eine dauerhaft höhere Aufenthaltsqualität ist nicht ohne Gegenfinanzierung möglich. Stadträtin Nuran Tayanc, ordnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Gemeinderat, stellt fest: … Weiterlesen

13.08.2014

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Datenschutz bei der Veröffentlichung persönlicher Daten

Antrag zur Sitzung des Gemeinderats am 10.07.2014 Antrag Der Gemeinderat beschließt: Die Stadt Mannheim verpflichtet sich dazu, keine persönlichen Daten von Bürgerinnen und Bürgern zu veröffentlichen, wenn diese nicht vorher in Kenntnis gesetzt wurden und schriftlich eingewilligt haben. Beispielsweise erfolgt … Weiterlesen

24.06.2014

| Kategorien: Anträge 2014 | Schlagwörter: ,

Abhilfe bei massiver Lärmbelästigung durch metallverarbeitende Betriebe in Mannheim-Rheinau

Anfrage zur Sitzung des Gemeinderats am 10.07.14 Anfrage Die Verwaltung berichtet dem Gemeinderat: 1. Wie kann der massiven Lärmbelästigung Rheinauer Bürger durch laute nächtliche Arbeit metallverarbeitender Betriebe zwischen 22:00 abends und 06:00 morgens Einhalt geboten werden? 2. War die Verwaltung … Weiterlesen

20.06.2014

| Kategorien: Anfragen 2014 | Schlagwörter: , , ,

Ausschreitungen im Jungbusch schnell aufklären

GRÜNE fordern, rassistische Hetze zu beenden Die GRÜNEN im Gemeinderat verurteilen die Ausschreitungen im Jungbusch am vergangenen Freitag in aller Deutlichkeit und bedanken sich bei Polizei und Rettungskräften für den Einsatz. Zugleich erteilen sie jeder Form von rassistischer Hetze eine … Weiterlesen

16.06.2014

| Kategorien: Pressemitteilungen | Schlagwörter: ,

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